Politik

TERMINE: Ortsbeiräte tagen

Sitzung des Ortsbeirats Amöneburg

Dienstag, 24. Oktober, 18.30 Uhr, Johann-Hinrich-Wichern-Schule, Dyckerhoffstraße 22:

Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Gespräch mit Stadtrat Kowol sowie ein Bericht zu den Zukunftsplänen von Infraserv und Dyckerhoff. Außerdem steht die Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen an.

 

 

Sitzung des Ortsbeirats Rheingauviertel/ Hollerborn

Dienstag, 24. Oktober, 18.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus, Wallufer Platz 2:

Die Mitglieder des Ortsbeirates beraten unter anderem über Finanzmittel des Ortsbeirats zu den Themengebieten „Flüchtlingsschwimmen“, „Kunstarche Wiesbaden e.V.“, „Gerhard-Hauptmann-Schule“ sowie „Ev. Ringkirchengemeinde“.

 

 

Sitzung des Ortsbeirats Kastel

Dienstag, 24. Oktober, 19 Uhr, Ortsverwaltung Kastel/ Kostheim, Sitzungssaal, St. Veiter Platz 1:

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Kostenfreies WLAN an öffentlichen Plätzen in Wiesbaden“ und „Kastel Housing“. Anträge der Fraktionen liegen zum Beispiel zu den Themen „Aufpflasterung Kronenstraße/ Rathausstraße“, „Sanierung der Kleinsportanlage an der Gustav-Stresemann-Schule“ sowie „Lückenschließung bei der Rheinufergestaltung“ vor.

 

 

Sitzung des Ortsbeirats Delkenheim

Dienstag, 24. Oktober, 19.30 Uhr, Bürgerhaus Delkenheim, Münchener Straße 2:

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Anträge der Ortsbeiräte zum Haushaltsplan 2018/2019 sowie Gespräche über die Sanierung des Bürgerhauses. Die Anträge der Fraktionen beschäftigen sich zum Beispiel mit „Säulen am Schulhof“, „Bodenwellen und Geschwindigkeitsüberschreitzungen auf der L 3028“ sowie „Verkehrsgefährdendes Parken im Akazienweg Ecke Landwehrstraße“.

 

Sitzung des Ortsbeirats Dotzheim

Mittwoch, 25. Oktober, 18.30 Uhr, Ortsverwaltung Dotzheim /Haus der Vereine, Saal im Erdgeschoss, Im Wiesengrund 14:

Der Ortsbeirat beschäftigt sich in seiner Sitzung unter anderem mit der Nachverdichtung im Schelmengraben sowie der Errichtung eines Fahrgastunterstandes an der Grundstücksgrenze Wiesbadener Straße 13. Themen der vorliegenden Anträge sind „Gehweg im Asternweg“, „Wasseranschluss Pfarrer-Luja-Platz“ sowie „Machbarkeitsstudie Moritz-Lang-Haus“.

 

 

Sitzung des Ortsbeirats Bierstadt

Donnerstag, 26. Oktober, 19 Uhr, Ortsverwaltung Bierstadt, Sitzungssaal (zweites Obergeschoss), Poststraße 11a:

Auf der Tagesordnung steht die B 45 Anbindung zum Neubaugebiet Bierstadt Nord sowie ein Antrag zur Radwegeanbindung an ebendieses Neubaugebiet.

 

 

Sitzung des Ortsbeirats Mitte

Donnerstag, 26. Oktober, 19 Uhr, Rathaus, Raum 22 (Erdgeschoss), Schlossplatz 6:

Die Mitglieder des Ortsbeirates beraten unter anderem über die Anträge der Fraktionen zu den Themen „Sturmschäden in der City vermeiden“, „Lichtkonzept“, sowie „Stadtbäume im Bezirk Mitte“.

 

 

Sitzung des Ortsbeirats Medenbach

Donnerstag, 26. Oktober, 19 Uhr, Ortsverwaltung Medenbach, Fritz-Erler-Straße 41:

Der Ortsbeirat beschäftigt sich in seiner Sitzung unter anderem mit der Erhaltungssatzung gemäß §172 BauGB und der Gestaltungsfibel für den Ortsbezirk Medenbach.

 

 

Fragen und Antworten zur geplanten CityBahn ab sofort online

Besonders häufig gestellte Fragen und Antworten rund um die geplante CityBahn zwischen Wiesbaden und Mainz sind ab sofort online unter www.citybahn-verbindet.de zu finden. Die Fragen wurden in den vergangenen Wochen aus Bürgeranfragen und Social-Media-Kommentaren zusammengestellt sowie von Verkehrsplanern der ESWE Verkehr fundiert geprüft und beantwortet.

 

Die Vorplanung für das Projekt CityBahn Wiesbaden ist in vollem Gange – direkt im Anschluss startet eine umfassende Bürgerbeteiligung. Bereits jetzt richtet die CityBahn Projektgesellschaft GmbH einen FAQ-Bereich auf ihrer Homepage ein, um eine sachliche Grundlage für die anstehende Diskussion zu schaffen und auf aktuelle Bürgerfragen frühzeitig zu reagieren. Zur besseren Übersicht wurden die Fragen in die Kategorien Gesamtnetz/Konzept, Finanzierung und Wirtschaftlichkeit, Planung und Beteiligung, Linienführung, Stadtgestaltung, Straßenraum sowie Lärm- und Umweltschutz unterteilt.

 

Zum Start der Rubrik wurden rund 30 Fragen freigeschaltet, in Zukunft wird die CityBahn GmbH die FAQ regelmäßig ergänzen und aktualisieren. Umwelt- und Verkehrsdezernent Andreas Kowol kündigte bereits für die kommenden Wochen weitere Antworten an: „Wir haben bei der CityBahn größtmögliche Transparenz versprochen – und die lösen wir hier ein. Gleichzeitig räumen die FAQ mit einigen Gerüchten und Fehlinformationen über die CityBahn auf. Bei einem Projekt dieser Größenordnung werden im Laufe der Zeit weitere Fragen hinzukommen, die wir Punkt für Punkt auf der CityBahn-Webseite veröffentlichen werden, sobald sie fundiert geprüft und geklärt sind.“

 

Auch die Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder begrüßt die umfangreichen FAQ auf www.citybahn-verbindet.de: „Die Mainzerinnen und Mainzer haben natürlich einen kleinen Wissensvorsprung, weil sie das Verkehrsmittel Straßenbahn aus dem Alltag kennen und schätzen, auch durch die jüngste erfolgreiche Erweiterung auf den Lerchenberg. Aber jedes neue Projekt bringt auch neue Fragestellungen mit sich, bei manchem vielleicht auch Unsicherheiten, und ich freue mich, dass heute so viele davon beantwortet werden können.“

 

Aktueller Planungsstand: Prüfung von Varianten der Streckenführung

Nachdem das Wiesbadener Stadtparlament im Februar 2017 grünes Licht für die Vorplanung zur CityBahn gegeben hat, läuft derzeit parallel die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU). Mit einer standardisierten Bewertung lässt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur berechnen, ob der Nutzen des Projekts CityBahn größer ist als die zu erwartenden Kosten. Dies wiederum ist die Voraussetzung für eine bereits in Aussicht gestellte Förderung durch den Bund. Parallel prüfen die beauftragten Planungsbüros derzeit Grundlagen sowie Varianten der Streckenführung. Dabei skizzieren die Planer einen Korridor vom Kopf der Theodor-Heuss-Brücke bis zur Hochschule RheinMain und untersuchen, welche Streckenvarianten technisch und wirtschaftlich umsetzbar sind. Als weitere Haltepunkte an der Strecke gelten der Hauptbahnhof und die Wiesbadener City heute schon als gesetzt. Zwischen der Brücke und dem Wiesbadener Hauptbahnhof nehmen die Experten momentan zwei Trassenvarianten unter die Lupe: Zum einen untersuchen sie eine Verbindung über das Gewerbegebiet Petersweg bis zum Bahnhof Wiesbaden Ost, zum anderen betrachten sie eine Streckenführung über den Bahnhof Wiesbaden Ost und Biebrich. Im Hinblick auf die Entwicklung neuer Wohnquartiere entlang der Wiesbadener Straße prüfen die Planer einen Korridor von der Rampenstraße bis zum Herzogsplatz. Die einzelnen Trassenvarianten stimmen die Planungsbüros in regelmäßigen Arbeitskreisen mit den Stadt- und Verkehrsplanern der Städte Wiesbaden und Mainz ab.

 

Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Voraussichtlich Ende November schließen die Ingenieure die Vorplanung ab, die Ergebnisse sowie erste Zwischenresultate der NKU stellen sie am 12. Dezember dem gemeinsamen Verkehrsausschuss der Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz vor. Anschließend erfahren die Bürgerinnen und Bürger, welche Trassenverläufe weiterhin zur Diskussion stehen. Auch die Frage nach der Tragfähigkeit der Theodor-Heuss-Brücke wird zu diesem Zeitpunkt geklärt sein. Gleichzeitig fällt der Startschuss für die eigentliche Bürgerbeteiligung. In einem ersten Schritt stößt die CityBahn GmbH den Bürgerdialog auf der Projektwebseite an. Die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener sollen die verschiedenen Varianten online diskutieren, dabei Vor- und Nachteile aus ihrer Sicht benennen sowie Anregungen einbringen. Ab Januar 2018 können die Wiesbadener sowie später auch die Mainzer Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von mehreren Infomessen entlang der geplanten Trasse ihre Meinung zu allen Einzelheiten äußern. Zudem wird es möglich sein, in den direkten Dialog mit den Experten der zuständigen Ämter sowie Planungsbüros zu treten. „Sobald die Ergebnisse aus der Vorplanung aufbereitet sind und die Ergebnisse der NKU vorliegen, werden wir die Bürgerinnen und Bürger darüber umfassend informieren und auf dieser Grundlage eine sachliche Diskussion anstoßen, um die jeweils beste Lösung für die einzelnen Stadtteile zu finden“, betont Professor Herrmann Zemlin, Geschäftsführer der CityBahn Projektgesellschaft und von ESWE Verkehr. „Die Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gehen unmittelbar in die Planungen ein und dienen damit auch als Basis für die anschließenden politischen Entscheidungen über das Projekt“, erklärt Eva Kreienkamp, Geschäftsführerin der Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH sowie der CityBahn Projektgesellschaft.

 

Weitere Informationen gibt es im Internet auf der Projektwebsite der CityBahn www.citybahn-verbindet.de.

 

 

„Schöne Ferien vor Ort“ im Hollerborn

Dienstag, 17. Oktober, 15.30 Uhr, Hollerborn, Spielplatz Mittelheimer Straße (Eingang zum Hinterhof zwischen Hausnummer 8 und 10):

 

Stadträtin Gaby Wolf in Vertretung von Sozialdezernent Christoph Manjura, der Ortsbeirat sowie die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen besuchen „Schöne Ferien vor Ort“ im Hollerborn.

 

„Schöne Ferien vor Ort“ ist ein offenes und kostenfreies Spiel- und Kulturangebot für Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren. Die Kinder können an einem abwechslungsreichen Spiel-, Bewegungs-, Sport-, Kreativ- und Theaterangebot teilnehmen - in der Woche von Montag, 16., bis Freitag, 20. Oktober im Hollerborn auf dem Spielplatz Mittelheimer Straße.

 

   

Bestattungswald „Terra Levis“ erweitert - Einweihung

as Dezernat für Umwelt und Verkehr lädt am Freitag, 13. Oktober, 15 Uhr, zur Einweihung der Erweiterungsfläche im  Bestattungswald  „Terra Levis“ ein. Treffpunkt ist am Bestattungswald, Weg und Parkplatz an der Georgenborner Straße sind ausgeschildert.

 

An der Einweihung nehmen Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel, Bürgermeister Dr. Oliver Franz, Umwelt- und Verkehrsdezernent Andreas Kowol sowie Vertreter lokal- und umweltpolitischer Gremien teil. Nach der musikalischen Eröffnung mit dem Parforcehorncorps „Jagdschloss Platte“ sprechen die beiden Dezernenten sowie Manfred Kinzer vom Seniorenbeirat Begrüßungsworte. Es schließen sich eine Lesung, ein Gebet und die Segnung durch Vertreter der Kirchen an. Bevor es Kaffee und Kuchen sowie Führungen durch den Bestattungswald gibt, ist noch einmal das Parforcehorncorps zu hören.

 

Das erste Teilstück des Wiesbadener Bestattungswaldes „Terra Levis“ ist  seit September 2013 in Betrieb. Die Stadt Wiesbaden betreibt diesen Wald in Eigenregie; die Bürger und Bürgerinnen haben ausschließlich Kontakt mit städtischen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. In den ersten vier Jahren wurde bereits an zwei Dritteln der Bestattungsplätze das Nutzungsrecht vergeben. Aufgrund der großen Nachfrage standen schon nach zwei Jahren nicht mehr alle  Baumkategorien zur Verfügung, so dass eine  Flächenerweiterung kurzfristig notwendig wurde. Die Erweiterungsfläche umfasst 7,5 Hektar und besteht aus einem Mischwald mit Buchen, Eichen und Kiefern sowie einzelnen Fichten, Esskastanien und Birken. Damit kann die Stadt Wiesbaden auch zukünftig der gleichbleibend hohen Nachfrage nach alternativen Bestattungsformen nachkommen.

 

 

Sozialpädagogisches Konzept „Kulturpark“ wird fortgesetzt

Die Initiative „Kultur im Park“, mit dem Ziel der friedlichen und kulturellen Wiederbelebung des Kulturparks ins Leben gerufen, hat sich mittlerweile mehr als bewährt. Zu diesem Schluss kommen nicht nur die zahlreichen Partner vor Ort (Kulturzentrum Schlachthof, Kreativfabrik, Murnau-Stiftung, Stadtpolizei und Polizeipräsidium Westhessen) und der Sozialdezernent der Landeshauptstadt Wiesbaden, Christoph Manjura, sondern ebenfalls die Stadtverordnetenversammlung. Diese hat in ihrer Sitzung am 14. September der Verlängerung des Programms „Kultur im Park“ bis 2021 zugestimmt.

 

„Es freut mich außerordentlich, dass auch die Stadtverordnetenversammlung die Bedeutsamkeit des sozialpädagogischen Konzept ‚Kulturpark‘ im Rahmen des ‚Sicherheitskonzepts Kulturpark und Schlachthofgelände‘ der Landeshauptstadt Wiesbaden weiterhin anerkennt und wertschätzt“, führt Sozialdezernent Manjura aus. „‘Kultur im Park‘ hat entscheidenden Anteil daran, dass der Kulturpark am Schlachthof zu einem Ort mit ganz unterschiedlichen Aktivitäten geworden ist, die so vielfältig sind wie die Besucher des Kulturparks selbst. Es ist daher absolut folgerichtig, das Projekt fortzusetzen.“

 

Die Angebote mit dem Programm im und um das Kulturzentrum Schlachthof, dem 60/40, der Kreativfabrik, der Skatehalle und dem Deutschen Filmhaus bis hin zum Beachvolleyballfeld sprechen inzwischen für sich: Der Kulturpark ist ein attraktiver Platz mit hoher Aufenthaltsqualität, der von den unterschiedlichsten Zielgruppen rege genutzt wird. „Dank der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Soziale Arbeit und der anderen Projektpartner vor Ort haben wir es geschafft, den Kulturpark kulturell wiederzubeleben und zu einer attraktiven und vielfältigen Anlaufstelle werden zu lassen“, so Manjura.

 

Einen weiteren, entscheidenden Vorteil im Projekt „Kultur im Park“ sieht der Sozialdezernent dabei vor allem in der Tatsache, dass die Arbeit vor Ort, in Kooperation mit den anderen Partnern und den Nachbarn, stetig evaluiert und den aktuellen Bedarfen angepasst wird. Auf diese Weise können auch kurzfristig Modifizierungen, beispielsweise bei den Anwesenheitszeiten, vorgenommen werden.

 

„Der aktive Dialog mit den Nachbarn sowie den Nutzerinnen und Nutzern, aber auch die enge Kooperation mit den anderen Partnern vor Ort sowie der Stadt- und Landespolizei haben inzwischen dazu geführt, dass alle Beteiligten die Entwicklung der letzten Jahre als überaus positiv begreifen und sich das Zusammenwirken aller Beteiligten inzwischen sehr gut eingespielt hat. Es gilt, die Attraktivität des Areals auch in Zukunft zu erhalten – und dies wird uns nur gemeinsam gelingen“, betont Manjura abschließend.

 

   

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