Sitzungen der Ausschüsse

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. In den Sitzungen haben Bürgerinnen und Bürger vor Eintritt in die jeweilige Tagesordnung die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

 

Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 2. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die „Neufassung des Gesellschaftsvertrages der WIM Liegenschaftsfonds GmbH und Co.KG“ sowie die „Kapitaleinlage in die TriWiCon“. Anträge liegen unter anderem zur „Zusammenführung der Rhein-Main-Hallen GmbH, der Wiesbadener Marketing GmbH und der Kurhaus Wiesbaden GmbH“, zu der „Transparenz bei der Vergabepraxis städtischer Gesellschaften“, und zum „Datenschutz bei der Wohnungssuche“ vor.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit tagt am Dienstag, 2. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung steht die „Vorstellung des Programms zum Wiesbadener Umweltfestival im Aukammtal“. Anträge werden unter anderem zu den Themen „Wiesbadener Umweltpreis 2017“, zur „Prüfung der Aufstellung von ‚City Trees‘ zur Verbesserung der Luftqualität“ und zur „Nachpflanzung von Stadtbäumen“ gestellt.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommen am Mittwoch, 3. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss zusammen. Thema der Sitzung wird unter anderem „WISPO-net“ sein. Des Weiteren liegen unter anderem Anträge zu den Themen „Extremismus - Prävention“, zum „Sozialen Wohnbau“ und zu dem „kommunalen Sozialindex an Wiesbadener Kindertagesstätten und Schulen“ vor.

 

Die Sitzung des Revisionsausschusses findet am Mittwoch, 3. Mai, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 107, erster Stock statt. Die Anträge der Fraktionen beschäftigen sich unter anderem mit dem „Datenschutz bei Vermietungsvorgängen“ und der „Handhabung von öffentlichen Ausschreibungen der städtischen Ämter“.

 

Der Freizeit- und Sportausschuss tagt am Donnerstag, 4. Mai, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der „Neubau der Sport- und Begegnungsstätte des Judo-Clubs Kim-Chi“. Anträge werden zum Beispiel zur „Sporthalle Wettiner Straße“, zum „Helmut-Schön-Sportpark“ sowie zu der „Beschilderung und dem Kartenmaterial von Wanderwegen“ gestellt.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 4. Mai, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die „Entwicklung am Ostfeld/Kalkofen – Vorbilder und Erfahrungen nutzen“. Anträge der Fraktionen werden im Bereich Kultur zum Beispiel zur „Finanzierung des Projektmanagements VHS Wiesbaden“, zum „Museumsbau in der Wilhelmstraße 1“, und zu „Broschüren zu den Museen in der Landeshauptstadt Wiesbaden“ gestellt. Im Bereich Schule wird unter anderem ein Antrag zum „Stiefkind Bildung“ gestellt.

 












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