CDA: Bundestag ist mit 709 Mitgliedern viel zu groß

Hans-AchimHans-Achim Michna: Qualität steigt nicht mit Quantität
 
 
Der stellvertretende Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Hessen, Dr. Hans-Achim Michna, kritisiert die bombastische Größe des neuen Bundestages mit 709 Mitgliedern. Bisher hatte der Bundestag schon 631 Abgeordneten, obwohl „nur“ 598 Sitze vorgesehen sind. Schon seit geraumer Zeit wurde vor dieser neuerlichen Aufblähung der Größe des Bundestages gewarnt. Jetzt ist genau dieses nach dem geltenden Wahlrecht mit Überhangs- und Ausgleichsmandaten passieren.


„Es ist nicht einsichtig, dass die Bevölkerung in den USA mit 322 Millionen Einwohnern im amerikanischen Kongress durch 535 Abgeordnete und Senatoren repräsentiert wird und der Deutsche Bundestag bei einem Viertel der Bevölkerung nach der Wahl jetzt über 700 Mitglieder hat. Der Bundestag war bis jetzt mit 631 Abgeordneten schon eines der größten Parlamente der Welt. Hinzu kommt, dass die Qualität der parlamentarischen Arbeit ab einer bestimmten Quantität der Volksvertreter nicht mehr gesteigert wird“, so der stellvertretende Landesvorsitzende und Wiesbadener Kreisvorsitzende der CDU-Sozialausschüsse.


Für die CDA ist neben der parlamentarischen Arbeit auch der Kostenfaktor sehr wichtig. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler (BdSt) kostet der Bundestag schon in der abgelaufenen Legislaturperiode jährlich 373 Millionen Euro. „Eigentlich wäre eine deutliche Verkleinerung des Bundestages angesagt gewesen. Diese ist jedoch nicht geschehen, obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist“, so der CDA-Vertreter abschließend.

 












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