Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

 

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit ist am Dienstag, 23. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 (EG). Auf der Tagesordnung steht das „Müllverbrennungsanlage in Wiesbaden“. Zu diesem Punkt findet eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr statt. Des Weiteren beschäftigen sich die Ausschussmitglieder mit den Themen „ELW-Freiflächen-Photovoltaikanlage weiter nutzen“, „Ladeinfrastruktur und Stromversorgung für die kommende Elektromobilität“ und „Wildschweinproblematik“ sowie der Bebauungsplan „Hermann-Ehlers-Schule“ – Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss – in Erbenheim.

 

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr kommt am Dienstag, 23. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 (EG) zusammen. Der Ausschuss beschäftigt sich mit dem Thema „Müllverbrennungsanlage in Wiesbaden“. Zu diesem Punkt ist eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit vorgesehen.

 

Die Sitzung des Beteiligungsausschusses findet am Dienstag, 23. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock, statt. Themen der Sitzung sind unter anderem „Beraterverträge mit ausgeschiedenen Geschäftsführern“, „ÖPNV-Finanzierung“, „angemessene Eigenkapitalausstattung städtischer Beteiligungen“, „Spendenaufkommen Förderverein Stiftung Deutsche Sporthilfe Wiesbaden e.V.“, „Zusammenführung der Rhein-Main-Hallen GmbH, der Wiesbaden Marketing GmbH und der Kurhaus GmbH“ sowie der „Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden“.

 

Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 24. Januar, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 107, erster Stock. Auf der Tagesordnung unter anderem stehen Anträge der Fraktionen zu „Zeitnahe Quartalsberichte zum Investitionscontrolling“ sowie die Themen Investitionscontrolling drittes Quartal 2017, Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30. September 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben, Einbau von Unterdecken in vier Schulturnhallen sowie Abschluss der Internationalen Maifestspiele 2016 und 2017.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie treffen sich am Mittwoch, 24. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss zu ihrer Sitzung. Auf der Tagesordnung unter anderem stehen Anträge der Fraktionen „Hausärztliche Versorgung in Wiesbaden“, „Bericht zum Bildungs- und Teilhabepaket“, „Sachstandsbericht Grundstückserwerb für Zwerg Nase“ sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften versammelt sich am Donnerstag, 25. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 (EG). Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Vorstellung der Arbeit des Partnerschaftsvereins Wiesbaden/Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg e.V., den Themen Schülerticket und Zuschüsse für Kultureinrichtungen in 2018 anpassen.

 

Der Ausschuss für Freizeit und Sport kommt am Donnerstag, 25. Januar, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Wiesbadener Sportvereine besser in den Ball des Sports einbeziehen“, „Aufstellung von Outdoorfitnessgeräten am ‚Warmen Damm‘“, „Radverkehrskarte aktualisieren“, „Sporthalle am Platz der deutschen Einheit – Bespielung der Anzeigetafel“, „Evaluation Ball des Sports“ sowie „Sanierung/Austausch des Kunstrasenbelages auf der Bezirkssportanlage Kastel“.

 












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