NoGroKo oder Leidenschaft vs. Alternativlosigkeit

SPD Wiesbaden-Mitte positioniert sich klar gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU


Da die Entscheidung über GroKo4 weitreichende Konsequenzen für die Zukunft der Partei hat, tauschten sich auch die Wiesbadener Genossen des Ortsvereins Mitte rege über die aktuellen Entwicklungen aus. Selten war man sich dabei so einig. Einstimmig lehnte der Ortsverein eine Neuauflage der Koalition mit CDU/CSU ab. Die Gründe hierfür waren vielfältig. Einig waren sich aber alle, dass die Sondierungsergebnisse mutlos sind und kein zukunftsweisendes Konzept für unser Land enthalten. Ganz abgesehen von den medial stark beachteten Themen wie Gesundheit, Rente und Migration, fehlten dem Papier ökologische Visionen sowie Ideen zur Arbeit im Wandel durch die fortschreitende Techni- und Automatisierung. „Alles in allem“, so der Vorsitzende der SPD Mitte, Christopher Nemeczek, „eine Aneinanderreihung von Kompromisslösungen ohne klares sozialdemokratisches Profil“.


Ganz besonders vermissen die Mitglieder der SPD Mitte aber ein vertrauenswürdiges und glaubhaftes Handeln der Parteispitze seit der Bundestagswahl am 24. September. Wurde die Bildung der GroKo4 am Wahlabend und am Tag nach den gescheiterten „Jamaika-Verhandlungen“ 2 mal vehement verneint, ergibt sich der Parteivorstand im Vorfeld des Bonner Parteitags scheinbarer Alternativlosigkeit. Dass selbst dieses Wort von der Bundeskanzlerin geprägt wurde, verdeutlicht das Dilemma der SPD-Führung: Sie kommt einfach nicht von Frau Merkel los.


Der Ortsverein Wiesbaden Mitte allerdings hat dieses Problem nicht. Seine Mitglieder stehen vehement für eine nachhaltige Erneuerung der ältesten deutschen Partei ein: leidenschaftlich, glaubwürdig und visionär. Daran, diesen Weg auch innerhalb von GroKo4 erfolgreich beschreiten zu können, glaubt hier niemand. Ob die Delegierten in Bonn die gleiche Leidenschaft an Tag legen werden, zeigt sich am kommenden Sonntag. Die Genossen aus Mitte sind zuversichtlich.

 












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