„Fair Play“ geht anders

Schmehl: Seidensticker sollte besser bei der Wahrheit bleiben

Die Presseberichterstattung über den Auftakt der Wahlkampftour des CDU-Oberbürgermeisterkandidaten hat in der SPD-Stadtverordnetenfraktion für Kopfschütteln gesorgt. Der CDU-Kandidat hatte auf einer Veranstaltung der CDU in Mainz-Kostheim erklärt, dass die Wilhelm-Leuschner-Schule keine Oberstufe habe, weil dort nicht genügend Platz vorhanden sei und im Zusammenhang mit dem Sportpark Rheinhöhe behauptet, dass dafür kein Geld vom Oberbürgermeister in den Haushalt eingestellt worden sei.

„Es ist immer gut, wenn sich die verschiedenen Parteien durch unterschiedliche Positionen voneinander abgrenzen, denn das macht sie unterscheidbar“, bemerkt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Hendrik Schmehl. „Als langjähriges Mitglied im Schulausschuss sollte Herr Seidensticker aber wissen, dass eine Oberstufe an der Leuschner-Schule nicht an Platzmangel scheitern wird, da in dem Gebäude auch in früheren Zeiten eine Oberstufe untergebracht worden ist. Die größte Hürde stellt vielmehr die in der Vergangenheit zu geringe Zahl an Schülerinnen und Schülern an der Schule – aus der sich dann die Oberstufe rekrutieren muss – und das insgesamt ausreichende Angebot an Oberstufenplätzen in Wiesbaden dar.
Im Zusammenhang mit der Aussage zum Sportpark Rheinhöhe fragt sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stephan Belz, wo Seidensticker bei den Haushaltsberatungen war: „Die Kooperation hat sich in den Beratungen darauf geeinigt, dass der städtische Bäderbetrieb die Finanzierung des Sportparks übernimmt. Schließlich sollen am neuen Sportpark ein neues Hallenbad und eine Eishalle entstehen. Dafür wurde in den letzten Haushaltsberatungen auf Beschluss der Kooperation der Betriebskostenzuschuss an mattiaqua deutlich erhöht.“ Es sei richtig, dass der OB kein Geld für den Sportpark in den Haushalt eingestellt habe. Genauso wie viele Dezernenten neue Projekte nicht in ihren Haushaltsanmeldungen verankert hatten. Dennoch hat er seine Hausaufgaben gemacht und die notwendige Sitzungsvorlage auf den Weg gebracht. Die Stadtverordneten haben die betreffende Sitzungsvorlage angehalten und erst im Rahmen der Haushaltsberatungen aufgerufen.

Seidensticker selbst habe dann aber in der Stadtverordnetenversammlung den Arm für einen Millionenzuschuss gehoben, an den er sich offenbar nicht erinnere. „Es wäre gut, wenn Herr Seidensticker endlich erkläre, ob er nun, wie angekündigt, letztendlich ein Schwimmbad in Wiesbaden schließen will oder nicht. Für die SPD-Fraktion steht fest, dass wir uns an die Kooperationsvereinbarung halten. Die besagt, dass die Wasserflächen der städtischen Bäder erhalten bleiben sollen. Herr Seidensticker drückt sich um eine klare Aussage, verdreht Tatsachen oder kann sich schlicht nicht an seine eigenen Beschlüsse erinnern“, erläutert Belz abschließend.
Belz und Schmehl sind sich einig: Fair Play geht anders. Auch im Wahlkampf sollte man sich an die Fakten halten und nicht wider besseres Wissens argumentieren.