Ausschüsse tagen

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

 

Der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung kommt am Dienstag, 18. Juni, von 17 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301 im dritten Stock zusammen. In der Sitzung stellt sich der Verein „FRESKO e.V.“ vor. Auf der Tagesordnung des Weiteren unter anderem  die Themen „Kofinanzierung QuABB bis 2021 – Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule“, „Co-Working Spaces Vorstellung der Firmen First Choise Business Center und Heimathafen“, „Innenstadt zukunftsfähig machen“ „Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung bei öffentlichen Aufträgen“, „Wohnungsnotfallhilfe für Frauen“ sowie Aktuelles aus dem Frauenreferat.

 

Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik ist am Dienstag, 18. Juni, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 107 im ersten Stock. Themen der Sitzung sind unter anderem Anträge der Fraktionen zu „“Digitale Bürgersprechstunde“ und „Geschäftsstelle des Ausländerbeirats – Konsequenzen aus dem Revisionsbericht zur Fördermittelvergabe“ sowie die Berichterstattung der Stabsstelle WIEB.

 

Die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr findet am Dienstag, 18. Juni, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss statt. Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Raumnutzungskonzept in E-Bussen flexibilisieren – Nutzungskonflikte verringern“ und „Auftragsvergaben Mobilitätsleitbild“. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem auch ein Bericht zu den Ergebnissen der testweisen Einführung einer Haltezone für Elterntaxis an der Diesterwegschule, die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur CityBahn, das Fahrradsystem „meinRad“. Des Weiteren beschäftigen sich die Ausschussmitglieder mit den Themen „Zusätzliche Rheinbrücke“, , „City-Passage – Eckpunkte für den Verkauf des Grundstückpaketes an den Best-Bieter“, „Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich Erbenheim-Süd - Feststellungsbeschluss“, „Flächennutzungsplanänderung Hochschule RheinMain – Standort Kurt-Schumacher-Ring im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn“, „Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan ‚An der Kantstraße‘ in Sonnenberg“ sowie „Bebauungsplan ‚Platter Straße – Emser Straße‘ im Ortsbezirk Nordost“.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Dienstag, 18. Juni, ab 17.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318, dritter Stock. Themen sind unter anderem der Kulturentwicklungsplan – Kurzpräsentation STADTart, Perspektiven der Kreativfabrik KREA, die Zukunft des Walhalla, Kulturfestival „Festland“  und Sachstandsbericht IGS Rheingauviertel.

 

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beginnt am Mittwoch, 19. Juni, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22 im Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW“, „Aufnahme von Verhandlungen mit Max Bögl zur Ablösung des Generalmietvertrages Liegenschaft Platz der Deutschen Einheit“ sowie der Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

 












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