Politik

Rottloff (SPD): „Wohnungsbau geht im großen Stil voran“

rottloff„Mit den geplanten 800-1000 neuen Wohnungen im Schelmengraben und den von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GWW angekündigten 4000 Wohnungen bis 2030 macht Wiesbaden ein großen Schritt für spürbar mehr bezahlbaren Wohnraum in Wiesbaden“, sagt der Sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff.
„Im Schelmengraben könnte es gelingen, zügig und im großen Stil voran zu kommen, und dazu noch einen Beitrag des Investors für die soziale Infrastruktur zu erhalten. Dass darüber hinaus die alteingesessenen Mieter die Möglichkeit erhalten, Wohneigentum zu erwerben ist ein zusätzlicher positiver Aspekt Hervorzuheben ist zudem, dass GWH und Landeshauptstadt Wiesbaden vereinbart haben, dass im Schelmengraben im Zuge eines Gesamtpaketes zusätzlich zum Neubau auch bis zu 600 Bestandswohnungen wieder in eine Mietpreisbindung von 6,50 € gebracht werden sollen. Auch dies wird nachhaltig zu einer Entspannung des Wiesbadener Wohnungsmarktes beitragen “, so der Sozialpolitiker weiter.

 


Es sei dem Engagement des Bürgermeisters Arno Goßmann zu verdanken, dass die Stadt endlich einen Paradigmenwechsel beim Wohnungsbau eingeleitet habe, der nun Früchte trage, ist die Fraktionsvorsitzende Nadine Ruf überzeugt.
„Es ist auch ein Erfolg der Wiesbadener Sozialdemokraten, wenn die GWW nun verkündet, dass in diesem Jahr 700 neue Wohnungen fertig sind. Mit dem Ziel, zukünftig beim städtischen Wohnungsbau noch eine Schippe drauf zu legen, kann sich die GWW der Unterstützung der Sozialdemokraten in der Stadt sicher sein“, so die neue Fraktionsvorsitzende.

 

Innerhalb der Sozialdemokratie sei das von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft beschriebe Problem, dass auch neue Flächen zum Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden müssten, erkannt. „Nicht zuletzt hat die Stadtentwicklungsdezernentin Sigrid Möricke mit dem Arbeitskreis Flächenentwicklungen einen großen Beitrag dazu geleistet, dass wir heute wissen, welche Flächen der Stadt für den Wohnungsbau zur Verfügung stehen und welche Planungen notwendig sind, um diese Flächen nutzen zu können.

 


Nach dem jahrelang Stillstand in der Stadt beim Thema Wohnungsbau geherrscht habe, sei in den letzten sechs Jahren wieder Schwung in die Sache gekommen. Die jüngste Berichterstattung  über das neu entstehende Waldviertel in Dotzheim, das Wohnungsprogramm der städtischen GWW und nun das Vorhaben der HeLaBa-tochter GWH im Schelmengraben bestätigt diese Einschätzung nach Ansicht der Sozialdemokraten.

 

„Trotz der aktuellen Anstrengungen dürfen wir uns jetzt aber nicht zurücklehnen. Die Arbeit geht jetzt erst richtig los. Schließlich sind mit neuen Bauprojekten auch immer Probleme zu lösen, z.B. weil mehr Wohnungen auch mit einer höheren Verkehrsbelastung einhergehen. Daher ist es wichtig, dass wir all diese Projekte gemeinsam auch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern diskutieren und vorbereiten“, stellt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. „Unser Ziel, jedes Jahr 1.200 neue Wohnung zu bauen, um Mieten bezahlbar zu machen, muss sich auch an vielen kleinen Entscheidungen vor Ort messen lassen.
Rottloff, der auch Bundestagskandidat der SPD ist, weist in diesem Zusammenhang auch auf den geplanten Wohnungsbaufonds hin, aus dem acht Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für den Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden sollen. „Wir haben uns ein hohes Ziel gesteckt, das müssen wir natürlich auch finanziell hinterlegen“, erklärt Rottloff abschließend.

 

 

Ein Verkehrskonzept für Wiesbaden

Der Wiesbadener Dezernent für Umwelt und Verkehr, Andreas Kowol, lädt die Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen Vorstellung der Bestandsanalyse des Verkehrsentwicklungsplans Wiesbaden 2030 für Freitag, 30. Juni, um 18.30 Uhr in den Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus ein.

 

„Wer den täglichen Verkehrskollaps in unserer Stadt kennt, der weiß: Wiesbaden braucht ein Verkehrskonzept aus einem Guss. Die beauftragten Experten haben uns mit hoher Fachkenntnis und nüchternem Blick von außen eine fundierte Bestandsanalyse geliefert, die uns helfen wird, einen zukunftsweisenden Verkehrsentwicklungsplan aufzustellen“, so Kowol.

 

Am 30. Juni werden die Gutachter die interessantesten Erkenntnisse aus 171 Seiten Papier komprimiert der breiten Öffentlichkeit vorzustellen. „Nach meinem Eindruck ist das Thema Verkehr bei den Wiesbadenern allgegenwärtig; der Verkehrsentwicklungsplan findet dagegen bisher noch keine damit vergleichbare Beachtung. Zusammen mit unserem Tiefbau- und Vermessungsamt möchte ich die Transparenz erhöhen und den Zugang zu den vorliegenden Fakten erleichtern. Dann schaffen wir es vielleicht auch, dass manch künftige Diskussion mit etwas weniger Emotion und Schärfe geführt wird“, hofft Kowol.

 

Verantwortlich für die Bestandsanalyse ist eine Arbeitsgemeinschaft aus Zentrum für Integrierte Verkehrsssysteme (ZIV, Darmstadt) und Mobilitätslösung (Darmstadt). Die Analyse nimmt die derzeitigen Verkehrsangebote und die aktuelle Verkehrsnachfrage aller Verkehrsarten in den Blick, etwa mit folgenden Fragen: Wie lang ist in Wiesbaden ein durchschnittlicher Weg? Aus welchen Nachbarstädten kommen die meisten Pendler? Welcher Stadtteil hat die höchste Autobesitzquote? Wie hoch ist der Radverkehrsanteil auf kurzen Strecken, wie hoch auf langen? Diese und weiter Fragen zu Ursachen und Struktur der Verkehrsnachfrage und der Verkehrsangebote werden an diesem Abend erläutert.

 

Dabei werden die jeweiligen Qualitäten und Mängel aufgezeigt und erste Vorschläge für Handlungsansätze formuliert. Die Bestandsanalyse ist Grundlage für die Formulierung von Entwicklungszielen, für den Aufbau von Szenarien und für die Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes im Zusammenspiel mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept WISEK 2030+.

 

Eine Anmeldung für die Veranstaltung ist nicht erforderlich. Der Gesamtbericht zur Bestandsanalyse ist online abrufbar unter:
http://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/verkehr/verkehrsentwicklung/verkehrsentwicklungsplan-2030.php

 

 

Hessische Maschinenkraft präsentiert sich in polnischer Partnerregion

14 hessische Unternehmen haben in den vergangenen Tagen auf der ITM Polska – der internationalen Messe für Innovationen, Technologien und Maschinen - ihr Leistungsspektrum in den Bereichen Hochleistungsspindeln, Hydraulik, Werkzeugmaschinen, Gasturbinen sowie Automatisierungs- und Vakuumtechnik präsentiert. Die ITM Polska gilt als größte Messe ihrer Art in Polen. Vertreten waren mehr als 1.000 Aussteller aus 27 Ländern. Die Hessen Trade & Invest GmbH (HTAI) hat den Messeauftritt hessischer Firmen auf der ITM realisiert, um den Unternehmen einen Einstieg in die Märkte Polens zu ermöglichen. Einen Schwerpunkt der Aktivitäten bildet die Wojewodschaft Wielkopolska, eine Partnerregion Hessens.
„Polen ist einer der wichtigsten Handelspartner Hessens in Mittel- und Osteuropa“, betont Dr. Rainer Waldschmidt, Geschäftsführer der HTAI. „Deshalb sind wir bereits zum zweiten Mal auf der Messe vertreten und präsentieren erfolgreich den Maschinenbaustandort Hessen.“ Polen verzeichnet seit Jahren eine positive ökonomische Entwicklung und erzielte in den vergangen drei Jahren ein Wirtschaftswachstum von rund neun Prozent. Um sich einen Eindruck von der Innovationskraft und der Vielfältigkeit der Produkte zu verschaffen, stattete Dr. Waldschmidt den hessischen Ausstellern auf der Messe einen Besuch ab. Die ITM Polska biete ausgezeichnete Möglichkeiten für hessische Unternehmer, sagt auch Europastaatssekretär Mark Weinmeister: „Wielkopolska und insbesondere die Region um Poznań ist eine prosperierende Wirtschaftsregion. Das breite Spektrum der auf der ITM Polska vertretenen Unternehmen zeigt dies eindrucksvoll. Wielkopolska, Partnerregion des Landes Hessen seit Dezember 2007, ist nicht zuletzt deshalb ein interessanter Partner für hessische Unternehmen.“


Im Rahmen des Hessenempfangs hatten die Aussteller die Möglichkeit, sich über die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Polens zu informieren, ihre Geschäftskontakte zu pflegen und ihr Netzwerk auszubauen. „Wir möchten den Austausch zwischen Unternehmen fördern. Dafür hat das Land Hessen 1996 das Kooperationszentrum Hessen-Polen in Posen eingerichtet. Vielfältige Unterstützung bei der Aufnahme von Geschäftsbeziehungen beider Regionen bietet auch die HTAI“, sagt Dr. Waldschmidt.

   

Sitzungen der Ausschüsse

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

 

Der Beteiligungsausschuss tagt am Dienstag, 13. Juni, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Wasserkosten in Wiesbaden“, außerdem der „Jahresabschluss 2016“ und die „vorläufige Wirtschaftsplanung 2018-2019 des Eigenbetriebes mattiaqua“.

 

Der Ausschuss Sitzung für Umwelt, Energie und Sauberkeit tagt am Dienstag, 13. Juni, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „Förderung der Biodiversität“, „Maßnahmenkatalog zur Luftreinhaltung“, „Förderung regenerativer Energien und Prüfung der Wirksamkeit von Titandioxid zur Verbesserung der Luftqualität“.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften kommen am Dienstag, 13. Juni, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 107, erster Stock zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen „Schulbauliste“, „Schülerticket ausbauen“ und „Digitalisierung des Lernens“.

 

Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport findet am Mittwoch, 14. Juni, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Präsentationen der Projekte „City Biathlon“ und „World’s Best Obstacle Race“. Es liegt außerdem ein Antrag zum Thema „Wiesbadener Sporthallen – Eine Herausforderung für die Zukunft“ vor.

 

Der Ausschuss Sitzung für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie tagt am Mittwoch, 14. Juni, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Die Mitglieder des Ausschusses beraten unter anderem zu Anträgen der Fraktionen zu den Themen „Erhalt der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen beim Landeswohlfahrtsverband Hessen“, „Überarbeitung und Ausbau der Internetseite www.wiesbaden-barrierefrei.de und der App wiesbaden-barrierefrei“, „Herstellung von Barrierefreiheit in der Konradinerallee“ und „Impfungen“.

 

Die Mitglieder des Revisionssausschusses kommen am Mittwoch, 14. Juni, 17 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 107, erster Stock zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Thema „Sporthalle Wettiner Straße – Erhöhte Sanierungskosten“.

 

 

Antrittsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Regierungssprecher Michael Bußer: „Hessen steht in den Startlöchern und bereitet einen würdigen Empfang nah am Menschen“

 

Wiesbaden. Nah am Menschen: So ist der Antrittsbesuch des neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Hessen geplant. Er bereist am 12. und 13. Juni sechs hessische Städte und wird dort in Kontakt mit rund 500 Bürgerinnen und Bürgern kommen. „Hessen steht in den Startlöchern, um dem Bundespräsidenten einen würdigen Empfang zu bereiten. Er besucht Orte der Demokratie und wird mit vielen engagierten Menschen ins Gespräch kommen, die sich für das Miteinander in unserer Gesellschaft, unser demokratisches System und die Zukunft Europas  einsetzen“, sagt der Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Michael Bußer. „Wir freuen uns darauf.“

 

Das Besuchsprogramm startet am Montag, 12. Juni, im Schloss in Bad Homburg. Zu Ehren des Bundespräsidenten und seiner Frau Elke Büdenbender spielt das Landespolizeiorchester das Hessenlied. Nach der Begrüßung durch den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, seine Frau Ursula und Oberbürgermeister Alexander Hetjes trifft Frank-Walter Steinmeier auf etwa 70 ehrenamtlich Aktive. „Die  Bürgerinnen und Bürger aus Kronberg, Glashütten, Bad Homburg, Oberursel, Grävenwiesbach und Friedrichsdorf engagieren sich in unterschiedlichen sozialen Bereichen, die alle einen hohen Stellenwert für das gesellschaftliche Zusammenleben in einer Kommune haben“, sagt Regierungssprecher Bußer. Der Austausch mit dem Bundespräsidenten findet an sieben Tischen statt, die die Bereiche „Seniorenhilfe“, „Jugendarbeit“, „Sportverein mit Integrationsarbeit“, „Feuerwehr, Technisches Hilfswerk und Sanitätsdienste“, „Dorfgemeinschaft“, „Demokratieförderung“ und „Umwelt“ abbilden.

 

In Gießen kehrt der Bundespräsident an eine alte Wirkungsstätte zurück: die Justus-Liebig-Universität. Hier hat er – wie auch Ministerpräsident Volker Bouffier – Rechtswissenschaften studiert, später promoviert und als wissenschaftlicher Mitarbeiter gearbeitet. Im Anschluss an die Begrüßung durch den Universitätspräsidenten Prof. Joybrato Mukherjee und Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz wird Frank-Walter Steinmeier mit 20 Jura-Studierenden über ihr Studium, die Demokratie und die Zukunft Europas diskutieren. „Wir leben aktuell in einer Zeit, die uns vor große Herausforderungen stellt. Natürlich fragen sich auch die Studierenden, wie fest die Fundamente unserer Demokratie sind, wie einem zunehmenden Nationalismus in Europa begegnet und wie der Zusammenhalt der europäischen Gemeinschaft gesichert werden kann“, sagt Michael Bußer. „Universitäten als Stätten der Bildung und Wissenschaft können darauf Antworten geben.“ Um persönliche Erinnerungen wird es gehen, wenn Frank-Walter Steinmeier Weggefährten begegnet, die ihn aus seiner Studienzeit kennen.

 

In Wiesbaden trifft der Bundespräsident in der Staatskanzlei die Spitzen der Verfassung zu einem kurzen Gespräch, darunter sind der Vizepräsident des Hessischen Landtags, der Präsident des Staatsgerichtshofes, die Fraktionsvorsitzenden und Mitglieder des Kabinetts. Im Anschluss wird er sich im Rathaus in das Goldene Buch der Landeshauptstadt eintragen. Am Abend empfängt Ministerpräsident Bouffier das Staatsoberhaupt im Wiesbadener Schloss Biebrich.  

 

Das Programm am Dienstag, 13. Juni, startet in Bensheim. Hier informiert sich der Bundespräsident gemeinsam mit Stefan Grüttner, Minister für Soziales und Integration, über die Arbeit des Hospiz Bergstraße. Dort werden schwerkranke Menschen aufgenommen, die nur noch eine Lebenserwartung von wenigen Wochen oder Monaten haben und in der Regel nicht mehr zu Hause betreut werden können. Rund 25 Angestellte und ehrenamtliche Mitarbeiter berichten über die ambulante und stationäre Hospizarbeit, die unter anderem medizinische Versorgung, psychosoziale Betreuung und Sterbe- und Trauerbegleitung umfasst. Dr. Wolfgang Nieswandt und Prof. Albert Mühlum vom Vorstand des Hospiz-Vereins Bergstraße moderieren das Gespräch. „Die Basis der Hospizarbeit sind die Ehrenamtlichen. In Bensheim begleiten rund 120 Freiwillige schwerstkranke und sterbende Menschen und ihre Angehörigen. Sie sorgen im Team mit den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dafür, dass Sterbende ihre letzten Tage in Würde verbringen können. Dafür gebührt ihnen großer Dank“, sagt der Sprecher der Landesregierung.  

 

In der evangelischen Kindertagesstätte „Schatzkiste“ in Darmstadt begrüßen Kinder den  Bundespräsidenten gemeinsam mit Oberbürgermeister Jochen Partsch, dem Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Dr. Volker Jung, und der Leiterin der Kindertagesstätte Andrea Koch. Zu Beginn wird es mit rund 90 Kindern eine gemeinsame Andacht geben. Das Thema lautet: Luther in seiner Bedeutung für die Kinder. Nach einem Mittagessen mit einigen Kindergartenkindern spricht Frank-Walter Steinmeier mit Eltern, Erziehern, dem Kirchenpräsidenten und Sozialminister Grüttner über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, frühkindliche Bildung und das Zusammenlieben in Vielfalt.

 

Die letzte Station des Besuchs ist Rüsselsheim. Auf dem Hessentag hält der Bundespräsident auf der Kommunalkonferenz in der Stadthalle eine Rede vor hessischen Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten. Zum Abschluss besucht er die Fußballer des TV Rüsselsheim-Haßloch. Der Verein engagiert sich für die Integration von Flüchtlingen und hat eine Mannschaft für Asylsuchende aus verschiedenen Nationen gegründet, deren Anträge noch geprüft werden. Eine Mannschaft des TV Haßloch wird gegen das Team der „Neuen Rüsselsheimer“ spielen. Vertreter des Vereins, darunter der Vereinsvorsitzende Henning Heil und der Integrationsbeauftragte Thomas Baier, informieren den Bundespräsidenten über das 2015 gegründete Projekt „Integration am Ball“. „Im Sport spielen Nationalität, Hautfarbe oder Religion keine Rolle. Im Team kommt es auf jeden Einzelnen an. Das Projekt des TV Haßloch fördert die gegenseitige Toleranz und das Miteinander zwischen den ,alten‘ und den ,neuen‘ Rüsselsheimern“, lobt Michael Bußer die Integrationsarbeit.

 

   

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